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	<title>Stellungnahme Archive - Euregio Aktuell</title>
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	<description>Aktuelle Nachrichten aus der Euregio Aachen</description>
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	<title>Stellungnahme Archive - Euregio Aktuell</title>
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		<title>Stellungnahme der StädteRegion zur Kommunalwahl in Stolberg</title>
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		<dc:creator><![CDATA[admin]]></dc:creator>
		<pubDate>Tue, 26 Aug 2025 05:37:03 +0000</pubDate>
				<category><![CDATA[Aachen]]></category>
		<category><![CDATA[Adressdaten]]></category>
		<category><![CDATA[Kommunalpolitik]]></category>
		<category><![CDATA[Politik]]></category>
		<category><![CDATA[Städteregion Aachen]]></category>
		<category><![CDATA[Stellungnahme]]></category>
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					<description><![CDATA[<p>StädteRegion Aachen. Nach dem Bekanntwerden der unzulässigen Weitergabe von Adressdaten sämtlicher Wahlberechtigter von der Stadtverwaltung an die SPD Stolberg zu Wahlkampfzwecken, erreichen die StädteRegion Aachen zahlreiche Nachfragen zur Kommunalwahl in Stolberg. Es werden daher folgende Hinweise gegeben: Die Kommunalwahlen in der Kupferstadt Stolberg finden ungeachtet der bekanntgewordenen unzulässigen Weitergabe von Personendaten planmäßig am 14.09.2025 statt. [&#8230;]</p>
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<p class="wp-block-paragraph">StädteRegion Aachen. Nach dem Bekanntwerden der unzulässigen Weitergabe von Adressdaten sämtlicher Wahlberechtigter von der Stadtverwaltung an die SPD Stolberg zu Wahlkampfzwecken, erreichen die StädteRegion Aachen zahlreiche Nachfragen zur Kommunalwahl in Stolberg. Es werden daher folgende Hinweise gegeben:</p>



<p class="wp-block-paragraph">Die Kommunalwahlen in der Kupferstadt Stolberg finden ungeachtet der bekanntgewordenen unzulässigen Weitergabe von Personendaten planmäßig am 14.09.2025 statt.</p>



<p class="wp-block-paragraph">Hierzu erhält jeder Wahlberechtigte Stimmzettel für die Wahl der/s Städteregionsrätin/Städteregionsrates, die Wahl des Städteregionstages und die Wahl der/s Bürgermeisterin/s der Kupferstadt Stolberg, Wahl des Rates der Kupferstadt Stolberg.</p>



<p class="wp-block-paragraph">Für die Wahl des Rates sowie der/s Bürgermeisterin/s stellt der Wahlausschuss der Kupferstadt in seiner Sitzung am 17.09.2025 die Wahlergebnisse nach § 34 KWahlG NRW fest. Für die Bürgermeisterwahl ergeht die Entscheidung verbunden mit der Feststellung einer etwaigen Stichwahl am 28.09.2025.</p>



<p class="wp-block-paragraph">Gegen die Gültigkeit der Wahl der Vertretung und der Wahl der/s Bürgermeisterin/s kann binnen eines Monats nach Bekanntgabe des Wahlergebnisses gemäß § 39 KWahlG NRW jeder Wahlberechtigte, die für das Wahlgebiet zuständige Leitung der Parteien oder Wählergruppen, die an der Wahl teilgenommen haben und die Aufsichtsbehörde Einspruch einlegen.</p>



<p class="wp-block-paragraph">Das Wahlprüfungsverfahren nach § 40 KWahlG NRW obliegt dem mit Beginn der neuen Wahlperiode am 1. November 2025 von der Kupferstadt zu bildenden Wahlprüfungsausschuss.</p>



<p class="wp-block-paragraph">Dieser hat unverzüglich im Wege der Vorprüfung über etwaige Einsprüche sowie über die Gültigkeit der Wahl von Amts wegen zu beschließen. Der Wahlprüfungsausschuss legt sein Ergebnis dem neuen Stadtrat zur Entscheidung über die Gültigkeit der Wahlen vor.</p>



<p class="wp-block-paragraph">Gegen diese öffentlich bekanntgemachte Entscheidung des Stadtrates kann sodann binnen eines Monates Klage erhoben werden.&nbsp;</p>



<p class="wp-block-paragraph">In den bereits geführten Gesprächen wurde der Kupferstadt Stolberg der Hinweis gegeben, dass der Wahlprüfungsausschuss bereits in der konstituierenden Sitzung Anfang November gebildet werden sollte.</p>
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		<title>Feuerwerk soll stattfinden</title>
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		<dc:creator><![CDATA[admin]]></dc:creator>
		<pubDate>Wed, 23 Jul 2025 06:18:18 +0000</pubDate>
				<category><![CDATA[Düren]]></category>
		<category><![CDATA[Annakirmes]]></category>
		<category><![CDATA[Höhenfeuerwerk]]></category>
		<category><![CDATA[Stadt Düren]]></category>
		<category><![CDATA[Stellungnahme]]></category>
		<category><![CDATA[Volksfest]]></category>
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					<description><![CDATA[<p>Die Stadt Düren als Veranstalter der Annakirmes drückt den Opfern des Feuerwerksunglücks vom vergangenen Freitagabend auf der Rheinkirmes in Düsseldorf ihr tiefstes Mitgefühl aus. Sie wünscht allen Betroffenen eine schnelle Genesung und eine gute Bewältigung des erlittenen Schocks. Die Ereignisse in Düsseldorf haben wir zum Anlass genommen, unser bewährtes Sicherheitskonzept für das geplante Feuerwerk der [&#8230;]</p>
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										<content:encoded><![CDATA[
<p class="wp-block-paragraph">Die Stadt Düren als Veranstalter der Annakirmes drückt den Opfern des Feuerwerksunglücks vom vergangenen Freitagabend auf der Rheinkirmes in Düsseldorf ihr tiefstes Mitgefühl aus. Sie wünscht allen Betroffenen eine schnelle Genesung und eine gute Bewältigung des erlittenen Schocks.</p>



<p class="wp-block-paragraph">Die Ereignisse in Düsseldorf haben wir zum Anlass genommen, unser bewährtes Sicherheitskonzept für das geplante Feuerwerk der Annakirmes am 1. August noch einmal intensiv zu überprüfen.</p>



<p class="wp-block-paragraph">Das Ergebnis zeigt, dass das traditionelle Brillantfeuerwerk der Dürener Annakirmes nach dem heutigen Stand der Dinge sicher ist und wie vorgesehen stattfinden soll.</p>



<p class="wp-block-paragraph"><strong>Zur Entscheidungsbegründung:</strong><strong></strong></p>



<p class="wp-block-paragraph">In Düren gibt es eine grundlegend andere Situation als in Düsseldorf. So wird das Feuerwerk auf einem gesonderten Platz, rund 250 Meter vom Veranstaltungsgelände entfernt, abgefeuert. Zwischen dem Veranstaltungsgelände und dem Abbrennplatz befindet sich dabei Baumbewuchs als natürliche Sicherheitszone. Der Abschuss der Feuerwerkskörper erfolgt zudem vom Boden aus entsprechenden Abschussvorrichtungen.</p>



<p class="wp-block-paragraph">Aus Sicherheitsgründen wird der Bereich rund um den Abbrennplatz bereits mittags in einem Radius von 125 Metern abgesperrt. Dazu gehören auch Teile des östlichen Rurufer-Radwegs. Ab 18 Uhr ist auch die Nutzung der Straße „An der Kuhbrücke“ nicht mehr möglich. Zudem werden die Wege östlich der Rur rund um den Sicherheitsradius vor Beginn des Feuerwerks gesperrt.</p>



<p class="wp-block-paragraph">Ist während der gesamten Spielzeit der Annakirmes die Feuerwehr Düren bereits mit einer zusätzlichen Wache auf dem Veranstaltungsplatz präsent, sind zum Feuerwerk am Freitag weitere Einsatzkräfte zur Absicherung als ergänzende Brandsicherheitswache im Einsatz.</p>



<p class="wp-block-paragraph">In Absprache und unter Beteiligung verschiedener Behörden, wie der Bezirksregierung Köln, werden am Tag des Aufbaus unter anderem die Abschussvorrichtungen noch einmal intensiv überprüft.</p>
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