Die Kolleg*innen der Stadtkasse haben insgesamt 76 Fahrzeuge, Gewerbebetriebe, Spielhallen und Kioske gemeinsam mit den Kooperationspartner*innen kontrolliert und konnten in drei Fällen nicht gezahlte Zwangs- und Bußgelder vereinnahmen.

Die Kolleg*innen des Vollzugs- und Ermittlungsdienst (VED) haben gemeinsam mit dem Zoll in mehreren Shisha-Bars Tabak sichergestellt. In einer Spielhalle wurde ein defekter Spielautomat bemängelt. Ebenso stellten die Kolleg*innen kleinere Gewerbeverstöße und Verstöße gegen das Jugendschutzgesetzt fest.

Die gemeinsamen Einsätze und die überbehördliche Zusammenarbeit werden von allen Beteiligten sehr begrüßt und auch in Zukunft regelmäßig stattfinden. 

Der Beitrag Gemeinsamer Einsatz erschien zuerst auf Euregio Aktuell.

Beim Treffen ging es unter anderem um die Zusammenarbeit zwischen dem Sozialpsychiatrischen Dienst des Gesundheitsamtes und der Betreuungsbehörde der StädteRegion Aachen mit den örtlichen Ordnungsbehörden. So konnten in bestimmten Fällen schon vermehrt gemeinsame Hausbesuche oder Termine in Kooperation erfolgen, um den Klientinnen und Klienten bei Bedarf verschiedene Angebote machen zu können. Dies hat in einigen Fällen schon gut funktioniert. Ein weiteres Thema war die Zusammenarbeit der Behörden im Rahmen der Bekämpfung von Schwarzarbeit. Hier soll es Anfang kommenden Jahres eine größere Besprechung der kommunalen Ordnungsbehörden mit der Polizei, dem Zoll und der Handwerkskammer Aachen geben, um zu informieren und Zuständigkeiten abzugrenzen.

„Schon seit vielen Jahren ist es ein gemeinsames Anliegen aller beteiligten Behörden, sich regelmäßig und unmittelbar über aktuelle ordnungsbehördliche Fragestellungen zu informieren. Denn gerade durch den direkten Austausch bietet sich die Möglichkeit, von den jeweils anderen zu lernen, um die besten Lösungen für die Bürgerinnen und Bürger zu ermöglichen“, so Mario Desombre, Leiter des Ordnungsamtes der StädteRegion Aachen. So wurde sich unter anderem auch über den aktuellen Sachstand zur Zusammenarbeit mit dem Tierschutzverein für die StädteRegion Aachen e.V. ausgetauscht.

Den Abschluss der Tagung bildete schließlich ein informativer Rundgang durch die Räumlichkeiten des Amtes für Brandschutz, Rettungsdienst und Bevölkerungsschutz der StädteRegion Aachen. 

Der Beitrag Breites Themenspektrum erschien zuerst auf Euregio Aktuell.

Bei den Kontrollen in zwei Shishabars und sechs weiteren Gaststätten stellten die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Ordnungsamtes mehrere Verstöße gegen das Nichtraucherschutzgesetz fest. Gegen rauchende Gäste und betroffene Betreiber wurden entsprechende Bußgeldverfahren eingeleitet. Darüber hinaus mussten in zwei Betrieben versperrte Fluchtwege beanstandet werden. Außerdem wurden Verstöße gegen den Glücksspielstaatsvertrag dokumentiert. „Positiv hervorzuheben ist hierbei aber auf jeden Fall, dass die Anzahl dieser Verstöße im Vergleich zu früheren Kontrollen deutlich zurückgegangen ist“, erklärte Christine Käuffer, Rechtsdezernentin der Stadt Düren, im Anschluss an den Kontrolleinsatz. „Das ist ein Zeichen dafür, dass unsere beharrlichen Kontrolltätigkeit Wirkung zeigt.“

Die Polizei überprüfte insgesamt neun Fahrzeuge und 53 Personen. Dabei wurde eine Strafanzeige wegen eines Verstoßes gegen das Waffengesetz aufgenommen und fünf Verkehrsdelikte geahndet. Der Zoll leitete vier Strafverfahren ein, unter anderem wegen des Verdachts der Veruntreuung von Arbeitsentgelt und der Steuerhinterziehung. Zudem wurden rund zwei Kilogramm unversteuerter Tabak sichergestellt.

„Die Sicherheit und Ordnung in unserer Stadt sind zentrale Anliegen der Stadtverwaltung“, betonte Christine Käuffer. „Regelmäßige und gezielte Kontrollen, insbesondere im Umfeld des Bahnhofs und im Gastgewerbe, tragen maßgeblich dazu bei, das Sicherheitsgefühl der Dürenerinnen und Dürener zu stärken und Missstände konsequent zu verfolgen.“

Die Stadt Düren dankt allen beteiligten Behörden für die gute Zusammenarbeit. Weitere gemeinsame Einsätze sind bereits in Planung.

Der Beitrag Gemeinsamer Kontrolleinsatz erschien zuerst auf Euregio Aktuell.

Die Ordnungskräfte, die in Uniform und Zivil unterwegs waren, kontrollierten Personen und Fahrzeuge, stellten Identitäten fest und leisteten themenbezogene Aufklärungsarbeit. Dabei stellten die Kolleg*innen insbesondere Verstöße gegen die Sperrbezirksverordnung rund um den Bereich Promenadenstraße/Gasborn und die umliegenden Nebenstraßen fest, die im Rahmen von Platzverweisen und der Einleitung von ordnungsbehördlichen Verfahren geahndet wurden.

Der Beitrag Gemeinsamer Schwerpunkteinsatz erschien zuerst auf Euregio Aktuell.