Ordnung und Sicherheit auf dem Pedelec

Ein wesentlicher Bestandteil soll darüber hinaus die Überzeugungsarbeit zu gegenseitiger Rücksichtnahme aller Verkehrsteilnehmer sein. Die Überwachungskräfte fungieren als Ansprechpartner für Passanten und können mögliche Gefahrenpunkte aus der Fahrrad-Perspektive klarer erkennen.

Vorausgegangen war ein nahezu zweijähriger Planungsvorlauf bis zur Einführung der Fahrradstreife, denn die Sicherheit der Mitarbeiter stand für die Stadt Aachen klar im Fokus. Es waren viele Gespräche, insbesondere mit dem Personalrat der Stadt, zu führen. Verschiedenste Schritte des Beschaffungsprozesses mussten durchlaufen werden. Diesbezügliche Erläuterungen erfolgten auch in der letzten Sitzung des Mobilitätsausschusses am 3. September 2020.

Bei der Fahrradstreife handelt es sich um ein zeitlich begrenztes Pilot-Projekt, welches nach einem Jahr evaluiert werden soll. Besprochen werden soll in diesem Zusammenhang auch, ob die Pedelecs aus Eigenschutzgründen mit Kameras ausgestattet werden können. Für verbotenes Halten und Parken auf einem Radweg entstehen Kosten von bis zu 35 Euro. Sofern kein Fahrzeugführer angetroffen wird und aufgefordert werden kann, unverzüglich weiterzufahren, kann eine Abschleppmaßnahme initiiert werden. In diesem Falle kommen weitere Kosten zu dem Verwarnungsgeld hinzu.

Kontrollen des verbotswidrigen Haltens / Parkens auf Gehwegen und Radverkehrsanlagen, sowie in zweiter Reihe und auf Bussonderfahrstreifen werden jedoch nicht erst jetzt, sondern bereits seit einigen Jahren mit Schwerpunkt durchgeführt und stellen eine wichtige Komponente der täglichen Arbeit aller Überwachungskräfte dar.

Ausgestattet mit einem Elektro-Smart der ASEAG sind darüber hinaus bereits seit Mai 2015 täglich zwei Mitarbeiterinnen des Ordnungsamtes eingesetzt, die sich gezielt um Behinderungen im ÖPNV kümmern und auf Falschparker an Haltestellen, Busspuren und Engstellen eingehen. Auch Behinderungen für Fahrradfahrer vernachlässigen diese nicht und ahnden entsprechende Ordnungswidrigkeiten. Allein für dieses Sonderteam werden jährlich zwischen 1.500 und 2.000 Verwarnungen registriert.

Seitens des Fachbereiches Sicherheit und Ordnung der Stadt Aachen wird bereits seit Jahren viel Aufwand betrieben, um sogenannten sicherheitsrelevanten Parkverstößen nachzugehen. Diese werden im ganzen Stadtgebiet begangen und finden sich oft nicht in unmittelbarer Nähe zueinander. Statistisch gesehen werden daher mehr Verwarnungen wegen schlichter Verstöße gegen die Parkraumbewirtschaftung verzeichnet, was aber nicht heißt, dass nicht mit ebenso viel Hochdruck versucht wird, sicherheitsrelevante Parkverstöße zu ahnden. Auch der Aspekt, dass regelmäßige Kontrollen nur Momentaufnahmen sind, spielt hier eine zentrale Rolle.
Stadt Aachen / Katharina Ehm